Nutzungsbedingungen

 Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand: April 2008)

Wertpapier-Verkaufsprospekt-Gesetz

Die Inhalte der Websites von Anleihen Finder GmbH richten sich ausschließlich an Interessenten mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Nicht zugriffsberechtigt sind insbesondere Interessenten, die ihren Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union haben. Mit der Benutzung des Internetangebotes der Anleihen Finder GmbH akzeptieren Sie die folgenden Bedingungen:

1. Inhalte
Die auf den Internetseiten der Anleihen Finder GmbH zur Verfügung gestellten Inhalte sind von den jeweiligen werbenden Unternehmen zusammengestellt, aufbereitet und in eine fixe Datenmaske gefüllt worden. Die Anleihen Finder GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Genauigkeit sämtlicher Inhalte auf den Webseiten.

Für die Korrektheit der Informationen zeichnet sich das jeweilige werbende Unternehmen ausschließlich selbst verantwortlich. Die Anleihen Finder GmbH spricht keinerlei Empfehlungen aus. Bei den dargestellten Suchergebnissen handelt es sich ausschließlich um Zusammenfassungen und Vergleiche, die auf Informationen von Anbietern beruhen, die nicht für Rechnung der Anleihen Finder GmbH tätig sind und auf die die Anleihen Finder GmbH keinen Einfluss hat. Etwaige Meinungen und Einschätzungen, die von den werbenden Unternehmen geäußert werden, wurden losgelöst von der Meinung der Anleihen Finder GmbH getroffen. Die Anleihen Finder GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Meinungen und Einschätzung der werbenden Unternehmen. Die dargestellten historischen Daten sind keine Prognosen für die Zukunft. Die Anleihen Finder GmbH leistet keinerlei Beratung im Hinblick auf den Kauf oder Verkauf von Finanzprodukten. Die Inhalte der Internetseiten der Anleihen Finder GmbH dienen lediglich Ihrer Information und stellen keine Anlageberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf der jeweiligen Produkte dar.

Finanzgeschäfte beinhalten Risiken, die Ihnen bewusst sein müssen und die die Konsultierung eines professionellen Anlageberaters erforderlich machen. Bitte wenden Sie sich vor Tätigung irgendeiner Handelsaktivität bezüglich der hier dargestellten Finanzprodukte an die Bank Ihres Vertrauens!

2. Kein Vertragsverhältnis
Mit Benutzung des Internetangebotes der Anleihen Finder GmbH kommt keinerlei Vertragsverhältnis, insbesondere kein Beratungs- oder Auskunftsvertrag, zwischen Ihnen und der Anleihen Finder GmbH zustande. Insofern ergeben sich also auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die Anleihen Finder GmbH.

3. Haftungsausschluss
Rein vorsorglich für den Fall, dass die Nutzung unserer Web-Seiten trotz der entgegenstehenden obigen Klausel doch zu einem Vertragsschluss führen sollte, wird hiermit eine Haftung der Anleihen Finder GmbH mit Ausnahme einer Verletzung der vertragswesentlichen Pflichten (sog. „Kardinalpflichten“) – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher vertraut und auch vertrauen darf. Die Haftung der Anleihen Finder GmbH aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt grundsätzlich unberührt. Bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anleihen Finder GmbH unbeschränkt. Die Anleihen Finder GmbH übernimmt in jedem Fall weder eine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler oder Verzögerungen noch für fehlende Informationen oder deren fehlerhafte Übermittlung, noch für hieraus entstehende Schäden. Insbesondere übernimmt die Anleihen Finder GmbH keine Haftung für Ereignisse, auf die sie keinen Einfluss hat (höhere Gewalt).

4. Gewerbliche Schutzrechte
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und durch die Anleihen Finder GmbH oder ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aus der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- und Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Anleihen Finder GmbH selbst erstellte Objekte verbleibt allein bei der Anleihen Finder GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, multimedialer Dokumente und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Einwilligung der Anleihen Finder GmbH nicht gestattet. Entsprechendes gilt gegenüber Dritten, soweit diese Urheberrechte an Inhalten der Websites halten. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Anleihen Finder-Webseite, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet. Eine automatisierte Abfrage der Anleihen Finder-Sites ist ohne ausdrückliche Einwilligung der Anleihen Finder GmbH in jeglicher Form unzulässig. Zuwiderhandlung wird verfolgt.

5. Linking und Framing
Die Inhalte anderer Websites,

– zu denen die Anleihen Finder GmbH auf ihren Internetseiten Links geschaltet hat,
– zu denen die Anleihen Finder GmbH in ihrem eigenen „Look and Feel“ verlinkt (Framing),
– die in ihrem Internetangebot einen Link zur Anleihen Finder GmbH geschaltet haben oder
– die auf das Angebot der Anleihen Finder GmbH in ihrem eigenen „Look and Feel“ verlinken, unterliegen nicht dem Einfluss und der Kontrolle der Anleihen Finder GmbH.

Die Anleihen Finder GmbH ist daher weder verantwortlich für den Inhalt, die Verfügbarkeit, die Richtigkeit und die Genauigkeit dieser Websites noch für deren Angebote, Links oder Werbeanzeigen. Trotz aller Bemühungen ist es nicht immer möglich, Herkunft und Inhalt dieser Websites vollständig aufzuklären. Der Inhalt der Websites, auf die die Anleihen Finder GmbH verlinkt, ist grundsätzlich nicht Gegenstand des Angebotes von der Anleihen Finder GmbH, es sei denn, es wird gesondert darauf hingewiesen. Die Anleihen Finder GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden oder Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Websites stehen. Eine Haftungsverpflichtung würde ausschließlich in dem Fall eintreten, in dem die Anleihen Finder GmbH von den Inhalten Kenntnis hätte und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

6. Sonstiges
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sind oder zukünftig werden, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Nutzungsbedingungen Internet-Forum
§ 1

Geltungsbereich
Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2

Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community
(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3

Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

§ 4

Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5

Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die Werbung enthalten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

§ 6

Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 7

Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitglieschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8

Änderung oder Einstellung des Angebots
(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9

Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum | betriebsrat-forum.org

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